Die kleine Sensation – Legal High Shops und dessen Kunden sind „entkriminalisiert“ – Räuchermischungen, Kräutermischungen, Cannabinoide usw. sind seit dem 10.07.2014 komplett legal
Die schmutzigen Tricks und das Versagen der Behörden
Vergeblich hatten Legal Highs Gegner versucht, schmutzige Tricks anzuwenden um Räuchemischung & Kräutermischung Shops vom grauen Licht (Grauzone) ins schwarze Licht (Knast) zu bringen, sprich komplett zu verbieten. Sie hatten darauf hingearbeitet sämtliche syntehtische Drogen & Highmacher aller Art, darunter: Räuchermischungen, Kräutermischungen, Badesalze, Pillen etc.. unter das Arzneimittelgesetz fallen zu lassen.
So kam es z.B. zu bereits zu unrechtsmäigen Verhaftungen von Händlern, die angeblich gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen haben. Denn durch das Betäubungsmittelgesetz (kann man hier herunterladen) konnte kein Händler belangt werden, da die Hersteller und Shop Betreiber peinlich genau darauf achten welche Stoffe enthalten sind.
Sobald ein Stoff unter das BtmG gefallen ist, hatte man mit ein paar molekularen Eingriffen einfach die Mixtur geändert. Schon waren den verzweifelten Beamten die Hände gebunden.
Genau dies war der Grund weshalb dann die Ermittler die Shop Betreiber mit der Schiene des Arzneimittelgesetzes Dingfest machen wollten.
Das Urteil der Richter – Das Aufheben der illegalen Verfolgung von Räuchermischungen & Co
Doch die Richter sahen die Sache anders. Um ein Produkt unter das Arzneimittelgesetz fallen lassen zu können, muss mindestens ein Stoff dieses Produktes eine heilende Wirkung haben.
Natürlich ist dies bei syntethischen Drogen, Räuchermischungen, Kräutermischungen, Badesalzen etc. nicht gegeben.
Somit entschied der BGH dass die Strafverfolgung von Räuchermischung Händler und auch Konsumenten illegal sei.
Absegnung des Urteils druch das EuGH
Das Urteil vom BGH (Bundesgerichtshop musste jedoch vom EuGh (europäischen Gerichtshof) abgesegnet werden.
Lesen Sie hier das Urteil im Wortlaut
Legal Highs Urteil vom 10.07.2014 – Az. C-358/13 u. C-181/14
Hierzu das passende Feiervideo:
Jetzt stellt sich dennoch die Frage?
Wieso erlaubt man legal highs und Cannabis nicht zu bestellen?
Das liebe Leser dürft Ihr selbst herausfinden 